RESUME EN ALLEMAND
Nach Albert Einstein ist «Eine gesunde Gesellschaft
[...] also ebenso an Selbständigkeit der Individuen geknüpft, wie an
deren innige soziale Verbundenheit...»2
Wenn die Entwicklung einer Gesellschaft von ihrer
Unabhängigkeit abhängt, dann bezieht sich diese Notwendigkeit auch
auf die rechtliche Aufgabe der Gesellschaft. Tatsachlich ist die
Unabhängigkeit und die Unparteiligkeit der Justiz ein in den meistens
Rechtsordnungen breit akzeptiertes Prinzip auf nationaler oder internationaler
Ebene. Die gilt insbesondere für das Recht auf ein faires
Verfahren.
Ursprünglich für die Verwendung vor Gerichten
vorgesehen, wurde das Recht auf ein faires Verfahren auf alternative
Streitbelegungsmethoden erweitert, insbesondere auf Schiedsverfahren. Das
Schiedsverfahren ist ein außergerichtliches Verfahren um einen Streit
beizulegen, indem durch die Designation einer oder mehreren Personen der um das
Rechtsproblem zu behandeln. Diese Streitbelegungsmethode resultiert aus einem
Vertrag, der das anwendbare Recht und die verschiedenen Rechtsvorschriften
nennt, welche das Schiedsverfahren regeln.
Als nichtstaatliches Verfahren, wird das Schiedsverfahren
insbesondere für die Freiheit die sie den Parteien ermöglicht und die
Anpassungsfähigkeit an jede Situation ohne Rücksicht auf die
Rechtsordnungen geschätzt. Aus diesem Grund ist das Schiedsverfahren
heutzutage omnipräsent bei Streitigkeiten welche aus internationalen
Handelsgeschäften resultieren, worauf sich diese Arbeit
konzentriert.
Die Parteien eines Schiedsverfahren können das Recht,
welches für ihr Streitverfahren Anwendung finden soll frei wählen,
und als Ergebnis entweder ein nationales Recht oder Regeln einer
internationalen Schiedsinstitution anwenden. Aufgrund der Vielzahl von
anwendbarem geltenden Rechts, ist für diese Arbeit ein Rahmen
festzulegen.
2 A. EINSTEIN, Mein Weltbild. Humanität - die
höchste Pflicht«, Hrsg. Carl Seelig, Erstdruck: Amsterdam, 1934,
Ullstein / West-Berlin, 1957.
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L'indépendance et l'impartialité des arbitres
internationaux
Wegen seiner Komplementarität und seiner historischen
Einflüße auf zahlreiche Rechtsordnungen der Welt, scheint es
interessant die Thematik auf ein Common Law System (im Rahmen dieser Arbeit
hauptsächlich auf das englische System fokussiert) und das
französische System als ein Beispiel für ein zivilrechtliches Model
zu konzentrieren. Aufgrund der internationalen Dimension der Thematik, werden
internationale Schiedsinstitution auch berücksichtigt, da sie anerkannte
und oft benutzte Instrumente im Welthandel anbieten.
Diese Studie wird ein Vergleich der Unabhängigkeit
und Unparteiligkeit internationaler Schiedsrichter sein. Es wird untersucht
werden, wie diese Prinzipen gewährleistet werden und welchen Einfluss
diese Prinzipien, im Hinblick auf die schiedsrichterliche Funktion und die
tatsächliche Anwendung, auf des Schiedsrichters beschränkte
Rechtsvergleichung wird die Gewährleistung und die Wirkung auf
Schiedsgericht und auf sachliche internationale Schiedsverfahren habendes
Prinzips.
Diese verschiedenen Aspekte werden uns zu den
Anforderungen an die der Schiedsrichter führen, im Besonderen. Insofern
wird die Anzeigepflicht ganz besonders, da wir es in welche Gegenstand
zahlreicher Fälle in den seit letzten Jahrzehnten war. In dieser Hinsicht
wird manchmal die Anzeigepflicht Offenlegung wirtschaftlicher Beziehungen
problematisch sein und dies muss bearbeitet werden, welche wir untersuchen
werden.
Die Pflichten der Schiedsrichter sind unerbittlich mit der
Haftung der Schiedsrichter verbunden, und die Erfordernisse der
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit dürfen von internationalen
Schiedsrichtern, wegen der Konsequenzen welche sie auf ihre Arbeit haben, nicht
missachtet werden.
Daneben werden wir das Problem der Korruption ansprechen,
welche leider den guten Ruf der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
trübt. Da es ein nichtstaatliches Verfahren ist, kann es leider leicht
werden, einen Schiedsrichter zu bestechen, da seine Vergütung von den
Parteien abhängt. Wie wir feststellen werden, besteht ein dringender
Bedarf, dieses Problem zu lösen, um das Vertrauen der Parteien des
internationalen Handels Akteure in diese Form der Streitbeilegung zu
schützen.
Abschließend ist festzustellen, dass die
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Schiedsrichter einen Einfluss
sogar auf die Qualität der Schlichtung selbst hat. Wie das Sprichwort
sagt, Ein Schiedsgerichtsverfahren kann nicht besser sein als seine
Schiedsrichter.«
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